Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.01.2010 - 2 U 12/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.11.2008 - XII ZR 123/07
Voraussetzungen der materiellrechtlichen Wirksamkeit einer Hilfsaufrechnung im …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.01.2010 - 2 U 12/09
Über die Reihenfolge der prozessual geltend gemachten Aufrechnungen mit oder gegen unterschiedliche Gegenforderungen kann der Aufrechnende entscheiden (vgl. BGH, NJW 2009, 1071 f.). - BGH, 04.04.1962 - V ZR 110/60
Begriff und Beweiskraft der Privaturkunde; stillschweigende Beantragung eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.01.2010 - 2 U 12/09
In dem Antrag des Beklagten auf Zurückweisung der Berufung des Klägers ist zugleich ein Antrag auf Erlaß eines Versäumnisurteils zu sehen (vgl. BGHZ 37, 79 ff., 83). - BGH, 17.03.2008 - II ZR 313/06
Begriff des gesetzlichen Richters im Berufungsverfahren; Entscheidung über einen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.01.2010 - 2 U 12/09
Aufgrund dieses Mangels ist aber keine Beweisaufnahme, insbesondere keine umfangreiche oder aufwendige Beweisaufnahme, erforderlich, so daß das Berufungsgericht selbst entscheiden kann (vgl. BGH, NJW 2008, 1672 ff.).